Geltungsbereich und Ausnahmen von der Einstufungs- und Kennzeichnungspflicht

Grundsätzlich müssen alle Stoffe und Gemische vor dem Inverkehrbringen vom Hersteller, Importeur oder nachgeschalteten Anwender eingestuft werden. Auch Stoffe, die zwar für REACH registriert werden müssen, aber nicht in Verkehr gebracht werden, sind einzustufen.

 

Sind Stoffe und Gemische als gefährlich einzustufen, so müssen sie vor dem Inverkehrbringen vorschriftsmäßig gekennzeichnet und verpackt werden. Auch explosive Erzeugnisse, die in Anhang I, Abschnitt 2.1 (CLP-VO) genannt werden, müssen vor dem Inverkehrbringen gemäß den Vorschriften gekennzeichnet und verpackt werden.

Ausnahmen für spezielle Stoffgruppen

Die CLP-Verordnung gilt grundsätzlich nicht für

  • Radioaktive Stoffe und Gemische;
  • Stoffe und Gemische, die der zollamtlichen Überwachung unterliegen, sofern sie weder behandelt noch verarbeitet werden, und die sich in vorübergehender Verwahrung oder in Freizonen oder in Freilagern zur Wiederausfuhr oder im Transitverkehr befinden;
  • nichtisolierte Zwischenprodukte;
  • nicht in Verkehr gebrachte Stoffe und Gemische für wissenschaftliche Forschung und Entwicklung, sofern sie unter kontrollierten Bedingungen im Einklang mit den Arbeits- und Umweltschutzvorschriften der Gemeinschaft verwendet werden;
  • Abfall       

Ausnahmen aufgrund der Verwendung

Die CLP-Verordnung gilt nicht für die folgenden für den Endverbraucher bestimmten Stoffe und Gemische in Form von Fertigerzeugnissen in den jeweiligen Anwendungsbereichen der geltenden Richtlinien oder Verordnungen:

  • Arzneimittel
  • Tierarzneimittel
  • Kosmetische Mittel
  • Medizinprodukte und medizinische Geräte
  • Lebensmittel oder Futtermittel
    i)   alLebensmittelzusatzstoff
    ii) 
    als Aromastoff in Lebensmitteln
    iii)
    als Zusatzstoff für die Tierernährung
    iv)
    in Tierfutter

Werden diese Stoffe für andere als die unten angeführten Verwendungen oder nicht in Form von Fertigerzeugnissen in Verkehr gebracht, unterliegen sie nicht mehr den Ausnahmebestimmungen des Art.1 und fallen dann in den Anwendungsbereich der CLP-Verordnung.

Beispiele

1) Ein Unternehmen stellt einen Arzneimittelwirkstoff her und verarbeitet diesen im gleichen Unternehmen zu einem Arzneimittel weiter.

Der Arzneimittelwirkstoff wird ausschließlich in Form des fertigen Arzneimittels für den Endverbraucher (gemäß oben genannten Bedingungen) in Verkehr gebracht und unterliegt somit nicht der CLP-Verordnung.

 

2) Ein Unternehmen stellt einen Arzneimittelwirkstoff her und liefert ihn an ein anderes Unternehmen, das dann das Arzneimittel herstellt.

Der Arzneimittelwirkstoff wird vom Hersteller als Stoff und nicht als fertiges Arzneimittel in Verkehr gesetzt. Damit unterliegt der Stoff für die Lieferung an das zweite Unternehmen den Bestimmungen der CLP-Verordnung.

Hinweis: Gegebenenfalls sind im zweiten Beispiel auch Pflichten gemäß der REACH-Verordnung zu beachten – z.B. Erstellung eines Sicherheitsdatenblattes.

 

 

Letzte Änderung: 12.01.2017