Allgemeines zur Betroffenheit durch REACH

Kann ein Unternehmen, das keine Stoffe herstellt oder handelt auch von REACH betroffen sein? Wie kann man vorgehen um die Verpflichtungen zu erkennen?

 

In sehr vielen Unternehmen - auch bei Dienstleistern - werden Stoffe verwendet. In vielen Fällen handelt es sich um Zubereitungen, d.h. Gemische von verschiedenen Stoffen. Die Stoffe und Zubereitungen werden oft als Hilfsstoffe für unterschiedliche Prozesse oder Tätigkeiten (z.B. Reinigung) verwendet. Betroffene Unternehmen können zum Beispiel Reinigungsunternehmen, Krankenhäuser, Brauereien usw. sein.

 

Die verwendeten Stoffe fallen in sehr vielen Fällen unter die REACH-Bestimmungen. Die Pflichten für die Unternehmen können von einfachen Informationenpflichten bis hin zur Registrierungspflicht reichen, je nach Position des Unternehmens in der Lieferkette. Es ist notwendig sich die verwendeten Stoffe im Detail anzusehen und folgende Fragen zu beantworten:

  • Woher werden der Stoff / die Zubereitung bezogen? (EU oder EU-Ausland)
  • Ist der Stoff bereits zuvor von einem Akteur der selben Lieferkette registriert worden oder fällt er unter eine der Ausnahmen des Art. 2?
  • In welchen Mengen werden die Stoffe bezogen?
  • Ist meine Verwendung von der Registrierung abgedeckt?

 

Als Importeur von Stoffen (auch als Bestandteil von Zubereitungen) ist man grundsätzlich registrierungspflichtig, wenn die pro Jahr bezogene Menge des Stoffes >1 Tonne ist und der Stoff unter keine Ausnahme (Art. 2) fällt. Das gilt auch für die in Polymeren enthaltenen Monomere (Art. 6(3)).

 

Ist man für einen Stoff in der Rolle des Nachgeschalteten Anwenders, ist zu klären, ob der Hersteller oder Importeur des Stoffes bei der Registrierung des Stoffes, die eigene Anwendung berücksichtigen wird. Eine gute Kommunikation entlang der Lieferkette ist dafür notwendig.

 

Anmerkung: In speziellen Fällen sind oben angeführte Überlegungen auch für Stoffe in Erzeugnissen anzuwenden: Können Stoffe aus Erzeugnissen freigesetzt werden (z.B. Duftstoffe), so fallen sie ebenfalls unter die REACH-Bestimmungen (Siehe FAQ Erzeugnisse).

 

 

 

Was passiert, wenn ich gegen eine Bestimmung der REACH-Verordnung verstoße?

 

Der Vollzug der Verordnung liegt im Verantwortungsbereich der Mitgliedstaaten. In Österreich gelten Verstöße gegen die REACH-Verpflichtungen als Verwaltungsübertretungen und werden mit Geldstrafen im Ausmaß zwischen 360 und 19.000,- Euro geahndet.

 

Alleine der Versuch ist strafbar.

 

 

 

Welche Übergangsbestimmungen gibt es für angemeldete Neustoffe?

 

1. Vollständige und eingeschränkte Anmeldungen:

 

Ein Stoff, für den in Österreich bei der Chemikalienanmeldestelle eine Neustoff-Anmeldung (VIIA-, VIIB-, VIIC- oder Polymeranmeldung) gemacht wurde, gilt gemäß Artikel 24 als registriert.

 

Es handelt sich dabei um Stoffe, die gemäß §§ 5-8 Chemikaliengesetz 1996 angemeldet wurden (Anhänge VIIA - Grunddatensatz, VIIB, VIIC - eingeschränkte Anmeldung, und VIID - Polymeranmeldung der Richtlinie 67/548/EWG).

 

Die in der Neustoffdatenbank des Europäischen Chemikalienbüros (ECB) gespeicherten Anmeldedossiers werden dort in das neue IUCLID 5-Format übertragen. Bei der Aufnahme in die REACH-IT-Datenbank der ECHA erhalten die Anmeldedossiers automatisch eine Registrierungsnummer.

 

Um die zugewiesene Registrierungsnummer zu erhalten muss sich der Anmelder mit Angabe der Firmendaten auf der Website der ECHA anmelden und mit Angabe der österreichischen Anmeldenummer die Bekanntgabe der Registrierungsnummer beantragen.

 

Die Identität des Anmelders wird mit den Angaben im Dossier verglichen; bei eindeutiger Übereinstimmung erhält der Anmelder die zugeteilte Registrierungsnummer.

 

Der Anmelder hat auch die Möglichkeit, seinen Stoffdatensatz im IUCLID 5-Format anzufordern:

  • von der ECHA ohne die vertraulichen Informationen
  • von der Chemikalienanmeldestelle inklusive der darin enthaltenen vertraulichen Informationen.

 

Mit dieser Vorgehensweise wird sichergestellt, dass Stoffdaten, die vertrauliche Informationen enthalten, ausschließlich an deren Eigentümer übermittelt werden.

 

 

 

2. Exportanmeldungen:

 

Obige Vorgangsweise gilt nicht für neue Stoffe, die in Österreich gemäß § 8 Abs. 1 Z 2 Chemikaliengesetz 1996 ausschließlich zum Zweck der Ausfuhr in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) angemeldet wurden (Exportanmeldungen).

 

Exportanmeldungen gelten nicht als Registrierung und haben ab dem 1. Juni 2008 keine Gültigkeit mehr.

 

Die betroffenen Stoffe könnten allerdings - wenn sie in Österreich hergestellt, aber im Bereich des EWR nicht in Verkehr gesetzt wurden - die Kriterien für Phase-in-Stoffe erfüllen.

 

 

 

Was bedeuten die verschiedenen Nummern?

 

Die CAS-Nummer (engl. CAS Registry Number, CAS = Chemical Abstracts Service) ist ein internationaler Bezeichnungsstandard für chemische Stoffe. CAS-Nummern bestehen aus drei Teilen, die durch Bindestriche getrennt sind. Die erste Zahlengruppe besteht aus bis zu sechs (ab Januar 2008: sieben) Ziffern, die zweite Zahlengruppe aus zwei Ziffern. Die letzte Zahl ist einzeln und dient als Kontrollziffer.

 

Die CAS-Nummern werden laufend in aufsteigender Reihenfolge vergeben; daher enthalten sie keine innere Ordnung und geben keine Auskunft über den chemischen Aufbau der Chemikalien. Ihr Vorteil liegt in der internationalen und weit verbreiteten Verwendung und erleichtert daher die Suche in einschlägigen Datenbanken.

 

Format einer CAS-Nummer: xxxxxx-xx-x

 

Stoffe, Reaktionsgemische, sowie Biosequenzen, Legierungen und Polymere, die ins "Chemical Abstract Registry" aufgenommen wurden, erhielten eine CAS-Nummer. Verschiedene Isomere einer Substanz aber auch z.B. unterschiedliche Hydratformen tragen verschiedene CAS-Nummern.

 

CAS-Nummern werden seit 1965 vom Chemical Abstracts Service, einer von der American Chemical Society verwalteten Institution, vergeben.

 

Die EG-Nummer (engl. EC number) wird von der Europäischen Kommission vergeben und bezeichnet entweder eine EINECS-, ELINCS- oder NLP-Nummer.

  • EINECS-Nummer ist eine 7-stellige Zahl mit dem Format 2xx-xxx-x oder 3xx-xxx-xx, beginnend mit 200-001-8.

    Das Europäische Verzeichnis der auf dem Markt vorhandenen chemischen Stoffe (European Inventory of Existing Commercial Chemical Substances, „Europäisches Altstoffverzeichnis") enthält eine Liste und Definitionen der chemischen Stoffe, die zwischen 1. Jänner 1971 und 18. September 1981 im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gesetzt wurden.

  • ELINCS-Nummer ist eine 7-stellige Zahl mit dem Format 4xx-xxx-xx, beginnend mit 400-010-9. ELINCS (European List of Notified Chemical Substances) ist ein Verzeichnis der angemeldeten neuen Stoffe, die als solche oder als Bestandteil einer Zubereitung in Verkehr gesetzt wurden. Neue Stoffe sind solche, die in der Europäischen Union nach dem 18. September 1981 in Verkehr gebracht wurden und nicht im EINECS (Verzeichnis der auf dem Markt vorhandenen chemischen Stoffe) enthalten sind.

 

 

  • NLP-Nummer (NLP="No Longer Polymer") ist eine 7-stellige Zahl mit dem Format 5xx-xxx-x, beginnend mit 500-001-0.

    Die No-longer-polymer-Liste (Nicht-mehr-Polymer-Liste) beinhaltet derzeit 702 Stoffe, die gemäß der geltenden Definition in der EU nicht mehr als Polymere definiert werden.

 

Die Index-Nummer dient zur Nummerierung der Einträge im Anhang I der Stoffrichtlinie (Richtlinie 67/548/EWG). Der genannte Anhang I enthält eine Liste gefährlicher Stoffe, für die eine harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung auf Gemeinschaftsebene beschlossen wurde.

 

Für die Index-Nummer wurde eine Zeichensequenz vom Typ ABC-RST-VW-Y gewählt, deren einzelne Zeichen folgende Bedeutung haben:

  • ABC: die Ordnungszahl des entsprechenden Elements (mit ein oder zwei Vorangestellten Nullen zur Vervollständigung der Sequenz) oder, bei organischen Stoffen, die gebräuchliche Klassennummer
  • RST: die laufende Nummer des Stoffes
  • VW: Angabe der Form, in der der Stoff hergestellt oder in Verkehr gebracht wird
  • Y: Kontrollziffer

 

Tabelle A im Vorwort zum zitierten Anhang I enthält ein Verzeichnis der Elemente in der Reihenfolge ihrer Ordnungszahl, Tabelle B eine Einteilung der organische Stoffe in die gebräuchlichsten Kategorien.

Letzte Änderung: 25.04.2013