Übergangsfristen bei der Registrierung

Nur für vorregistrierte Phase-in-Stoffe sind Übergangsfristen vorgesehen. Sie sind nach bestimmten gefährlichen Eigenschaften und nach den Mengen, in denen sie hergestellt oder aus dem EU-Ausland  importiert werden, gestaffelt:

 

Bis 1. Dezember 2010 müssen Stoffe registriert sein, die       

  • in Mengen von 1000 Tonnen oder mehr pro Jahr und pro Hersteller oder Importeur in der EU hergestellt oder in die EU importiert werden, oder
  • krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungs-gefährdend (CMR) der Kategorie 1 oder 2 (gemäß Richtlinie 67/548/EWG) sind und in Mengen von 1 Tonne oder mehr pro Jahr und pro Hersteller oder Importeur in der EU hergestellt oder in die EU importiert werden, oder
  • als „sehr giftig für Wasserorganismen" und mit „kann in Gewässern langfristig schädliche Wirkungen haben" (= R50/53) gemäß der Richtlinie 67/548/EWG eingestuft sind und in Mengen von 100 Tonnen oder mehr pro Jahr und pro Hersteller oder Importeur in der EU hergestellt oder in die EU importiert werden.

Bis 1.Juni 2013 müssen Stoffe registriert sein, die

  • in Mengen von 100 Tonnen oder mehr pro Jahr und pro Hersteller oder Importeur in der EU hergestellt oder in die EU importiert werden.

(Für umweltgefährliche Stoffe >100 Tonnen, die mit R50/53 gemäß der Richtlinie 67/548/EWG eingestuft sind, gilt der 1. Dezember 2010 als Fristende.)

 

Bis 1.Juni 2018 müssen Stoffe registriert sein, die

  • in Mengen von 1 Tonne oder mehr pro Jahr und pro Hersteller oder Importeur in der EU hergestellt oder in die EU importiert werden.

(Für CMR-Stoffe der Kategorie 1 und 2 sowie - gemäß Richtlinie 67/548/EWG -  umweltgefährdende und mit R50/53 eingestufte Stoffe gelten oben genannte Fristen.)

 

 

Diese gestaffelten Übergangsfristen gelten auch für Stoffe in Zubereitungen sowie für Stoffe in Erzeugnissen, die unter die Registrierungspflicht fallen (s. Artikel 7).

Infobox

Richtlinie 67/548/EWG: Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (kurz: Stoffrichtlinie)

Letzte Änderung: 14.05.2013